Vielleicht war Gesetz des Euro-Rettungsschirms der eigentliche Grund für den Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler?

Das Gesetz zum Euro-Rettungsschirm über 148 Milliarden Euro wurde an nur einem Tag, nämlich dem 21.5.2010, durch Bundestag und Bundesrat gebracht. Am nächsten Tag, dem 22.5.2010,  hat Köhler das Gesetz schon unterzeichnet. Am 31.5.2010 erklärt Köhler überraschend seinen Rücktritt. Er gibt dabei an, dass dies wegen der Kritik  an seiner Aussage über das Einsetzen der Bundeswehr zum Schutz von Wirtschaftsinteressen geschehe.


Hans-Olaf Henkel, der frühere Chef des Bundesverbands der Industrie, und der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler bezweifeln nun öffentlich, ob die Kritik an Köhler der wahre Rücktrittsgrund war. (26.6.10 Spiegel.de: Gauweiler stellt die 148-Milliarden-Euro-Frage)  Sie meinen sein Rücktritt habe vielmehr mit dem Gesetz des Euro-Rettungsschirms zu tun.

Gauweiler fordert über einen öffentlichen Brief nun eine Antwort von Köhler zu seiner Mutmassung.(19.6.10 Spiegel: Gauweiler fordert Aufklärung von Köhler).

Ferner hat Gauweiler auch eine Klage beim Bundesverfassungsgericht gegen das Gesetz zur Eurorettung eingelegt. (26.6.10 Spiegel.de: Gauweiler stellt die 148-Milliarden-Euro-Frage)




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